Politik | Neues Misstrauensvotum gegen britische Premierministerin?
May droht neue Revolte in ihrer Partei
Im Fokus. Der Druck auf die britische Premierministerin Theresa May steigt.
Foto: Keystone
Die britische Premierministerin Theresa May muss sich möglicherweise früher als erwartet einem neuem Misstrauensvotum in ihrer Partei stellen. Das berichtete der britische «Telegraph» am Dienstag. Demnach könnte May am 12. Juni aus dem Amt gezwungen werden, sollte sie nicht bald ein Datum für ihren Rücktritt benennen.
Eigentlich kann laut den Regeln der Konservativen Partei bis Ende des Jahres kein neuer Misstrauensantrag gegen May eingebracht werden, nachdem ein erster Versuch im vergangenen Dezember gescheitert war. Doch das zuständige Parteikomitee sei entschlossen, die Regeln notfalls zu ändern, so der Bericht.
Das sogenannte 1922-Committee sollte demnach noch am Dienstagabend zusammentreten. Ein Misstrauensvotum könnte dann möglicherweise bereits Mitte Juni stattfinden.
May leitete am Vormittag die erste Kabinettssitzung in London nach den Osterferien. Sie steht unter Druck, ihr Brexit-Abkommen noch vor der Wahl zum EU-Parlament vom 23. bis 26. Mai ein weiteres Mal zur Abstimmung zu stellen und so eine Teilnahme Grossbritanniens an der Wahl zu vermeiden. Bereits drei Mal hatten die Abgeordneten den Deal bereits abgelehnt. Der EU-Austritt wurde inzwischen auf den 31. Oktober verschoben.
Am Dienstagnachmittag sollten auch die Gespräche mit der Labour-Opposition über einen Ausweg aus der Sackgasse wieder aufgenommen werden. Die Chancen auf einen Durchbruch galten jedoch als gering.
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