Für die Nachrüstung und den Werterhalt des Funknetzes «Polycom» kommen auf den Kanton geschätzte Kosten von sieben Millionen Franken zu. Derweil laufen Verhandlungen mit den Gemeinden, wie diese sich künftig an den Betriebskosten des Systems beteiligen sollen.

Das nationale digitale Funknetz «Polycom» muss nach rund 15 Jahren Betrieb saniert werden. Grund dafür sind vor allem technische Neuerungen. Bis 2030 müssen deshalb rund 500 Millionen Franken in den Werterhalt der Systeme fliessen, wie Renato Kalbermatten, Kommunikationsverantwortlicher des VBS, bestätigt.

Geringe Kosten für das Wallis

Bei diesen 500 Millionen Franken handelt es sich aber nur um jene Kosten für die Systemaktualisierung und den Werterhalt von «Polycom», welche auf den Bund zukommen. Denn «Polycom» besteht aus nationalen wie kantonalen Komponenten. Entsprechend sind beide Parteien an der Finanzierung des Systems beteiligt. Daher müssen auch die Kantone einen Beitrag an die Kosten für die Nachrüstung von «Polycom» leisten. «Im Moment gehen wir davon aus, dass sich die Kosten, die auf die Kantone zukommen, auf 150 bis 200 Millionen Franken belaufen», sagt Kurt Münger, Mediensprecher des Bundesamte für Bevölkerungsschutz BABS. «Gemäss unseren derzeitigen Schätzungen wird das Wallis dabei einen Betrag von etwa sieben Millionen übernehmen müssen.» Obwohl es im Wallis aufgrund der topografischen Verhältnisse relativ viele für «Polycom» nötige Basisstationen gibt, sind die Kosten für die Nachrüstung vergleichsweise tief. Dies liegt daran, dass mehrere der Stationen vom Grenzwachtkorps betrieben werden und die Nachrüstungskosten daher in den Zuständigkeitsbereich des Bundes fallen. Die Erneuerungs- und Werterhaltungsarbeiten an den Basisstationen von «Polycom» im Wallis sollen derweil nach Angaben von Kurt Münger in den Jahren 2024 und 2025 erfolgen.

Die Frage der Betriebskosten

In Zusammenhang mit «Polycom» geben jedoch nicht nur die Kosten für den Werterhalt des Systems zu reden. Auch dessen Betriebskosten stehen im Fokus. Im vergangenen Jahr befasste sich die Finanzkommission des Grossen Rates in ihrem Bericht zum Budgetentwurf 2018 mit dem Thema. Die Kommission hielt darin fest, dass sie immer noch auf einen Bericht der Kantonspolizei, welche für den Betrieb von «Polycom» zuständig ist, warte, in dem die vergangenen und künftigen Betriebskosten des Systems dargelegt würden. Die Höhe der Betriebskosten ist wichtig, da diese Kosten im Rahmen des kantonalen Sparprogramms PAS 2 von den Gemeinden mitgetragen werden sollen. Markus Rieder, Mediensprecher der Kantonspolizei, beziffert die jährlichen Betriebskosten des Funknetzes im Wallis auf etwas 900 000 Franken und sagt weiter: «Mit dem Walliser Gemeindeverband laufen derzeit Verhandlungen über eine gerechte Verteilung der Betriebskosten von ‹Polycom› zwischen Kanton und Gemeinden.» Einen Anhaltspunkt, wie viel die Gemeinden von den genannten 900 000 Franken übernehmen sollen, lieferte der Staatsrat im Jahr 2016. Im Sparprogramm PAS 2 geht der Kanton von möglichen Einsparungen bei den «Polycom»-Betriebskosten von 540 000 Franken aus.