Die Gemeinde will sich nicht am neuen regionalen Hausarztnotfallsystem beteiligen. Die Ärzte beraten heute über die Konsequenzen.

«Der Gemeinderat von Naters hat über das Gesuch der Verantwortlichen der Walliser Ärztegesellschaft zum wiederholten Male diskutiert und entschieden, dass aufgrund der klaren gesetzlichen Bestimmungen im kantonalen Gesundheitsgesetz und in der entsprechenden Verordnung ein finanzieller Beitrag der Gemeinde Naters an den Hintergrunddienst des Hausärztenotfalls Oberwallis (HANOW) abgelehnt wird», heisst es in einer Mitteilung. Das bedeutet, dass der HANOW ohne den Betrag von rund 28 500 Franken aus Naters auskommen muss. Die Ärzteschaft hatte in den vergangenen Monaten die Oberwalliser Gemeinden angefragt, zur Überbrückung eines finanziellen Engpasses den Hintergrunddienst der Hausärzte im Rahmen des HANOW-Modells finanziell mit drei Franken pro Einwohner zu unterstützen. (Die RZ berichtete mehrfach.)

Gemeinden oder Kanton?

Die Begründung aus Naters ist Ausdruck eines Konflikts, der derzeit in den verschiedensten Bereichen zwischen Kanton und Kommunen tobt. Es geht um die Verteilung von Aufgaben und um deren Finanzierung. «In keinem einzigen Artikel des kantonalen Gesundheitsgesetzes oder der entsprechenden Verordnung ist erwähnt, dass die Gemeinden für die finanzielle Absicherung des Bereitschaftsdienstes herangezogen werden können», schreibt die Gemeinde Naters und weist darauf hin: «Aus den Bestimmungen im Gesundheitsgesetz und in der Verordnung ist klar ersichtlich, dass die Sicherstellung eines funktionierenden Bereitschaftsdienstes für die Bevölkerung in den Aufgabenbereich des Kantons gehört.»

Drohung Richtung Ärzteschaft

Die Gemeinde Naters belässt es allerdings nicht bei der Absage an die finanzielle Unterstützung. Denn die Frage steht im Raum, ob die Oberwalliser Hausärzte wegen der Absage die Dienste, für die Gemeinden wie Visp oder Brig-Glis Gelder gesprochen haben, in Zukunft in Naters trotzdem erbringen werden. Die Gemeinde Naters greift voraus und droht in der Mitteilung den Ärzten. «Die Verordnung besagt bezüglich des Bereitschaftsdienstes, dass jede Gesundheitsfachperson verpflichtet ist, sich am eingerichteten Bereitschaftsdienst in dem Ausmass zu beteiligen, wie es in den Bestimmungen des Gesundheitsgesetzes und der Verordnung vorgesehen ist. Im Falle einer Unterlassung können durch das Departement Disziplinarmassnahmen und Sanktionen gegenüber den Gesundheitsfachpersonen ausgesprochen werden», schreibt der Junkerhof.

Ärztegesellschaft sieht es anders

Die Walliser Ärztegesellschaft ist ob dieser Stellungnahme erstaunt. «Überrascht und mit Bedauern nehmen wir zur Kenntnis, dass die anfänglich als Zusage zu deutende Antwort der Gemeinde Naters plötzlich negativ ausgelegt wird», sagt die Präsidentin der Ärztegesellschaft Monique Lehky Hagen und fügt an: «Es ist keinesfalls so, dass der Hintergrunddienst eine Pflichtleistung darstellt. Dieser hat sich im Rahmen der bestehenden Ressourcen in die regionalen Notfallmodelle einzureihen. Im Unterwallis gibt es seit Jahren Regionen, in denen dieser Dienst nicht mehr regulär angeboten wird. Das wollten wir mit dem Oberwalliser HANOW-Modell verhindern.» Die Ärztegesellschaft stütze sich auf eine bereits bestehende Realität, wenn sie zu dem Schluss komme, dass der Hintergrunddienst, sprich Hausbesuche durch die Ärzte, eine Dienstleistung aber keine Pflichtleistung darstelle. «Es ist klar, dass lebensbedrohliche Notfälle auch in Naters über die Notfalldienste versorgt werden», sagt Lehky Hagen. «Dass ein Hausarzt aber einen Hausbesuch für jemanden macht, der nicht mehr genug mobil ist, um selbst zum Arzt oder zum HANOW ins Spital Visp zu gehen, ist ein Dienst und keine Pflicht.»

Unfair gegenüber Natischer Ärzten

Für die Ärztegesellschaft scheint es nicht fair zu sein, von den Natischer Ärzten, die gesetzlich zu einer Mitwirkung im Hintergrunddienst für eine gemeindeübergreifende Region verpflichtet sind, zusätzlich zu verlangen, für Naters ein eigenes Hintergrundsystem zu entwickeln, das die Natischer Ärzte womöglich noch selber finanzieren müssten. «So gesehen sei offen, in welcher Form der Hintergrunddienst in Zukunft in Naters angeboten werde», sagt Lehky Hagen. «Sicher wäre es nicht zu rechtfertigen, dass Naters ohne finanzielle Beteiligung in den Genuss eines Hintergrunddienstes käme, den die anderen Gemeinden solidarisch mitfinanzieren. Es gibt keine Verpflichtung, dass ein solcher Dienst angeboten werden muss.» Es dürfe nicht sein, dass man nun von einzelnen Ärzten einen zusätzlichen Mehraufwand fordern wolle, weil eine grosse Talgemeinde ausschere. «Es ist bedauerlich, dass Naters dieses wichtige regionale Notfallprojekt zum Spielball politischer Interessen macht», sagt die Ärztepräsidentin und wird deutlich: «Eine Anerkennung der Arbeit und der Anstrengungen der Hausärzte stellen wir uns anders vor.»

Diskussion heute Abend

Ob Naters, trotz der Weigerung sich finanziell zu beteiligen, weiterhin in den Genuss des HANOW-Hintergrunddienstes kommt, wird an der GV der Oberwalliser Ärztegesellschaft heute Abend diskutiert. «Wir werden die aktuelle Situation prüfen und eine einheitliche Strategie für die Gemeinden, die eine Beteiligung abgelehnt haben, beraten», sagt Lehky Hagen. «Grundsätzlich kann es nicht sein, dass Gemeinden, die ein Regionalprojekt mit solidarischem Grundgedanken nicht unterstützen, trotzdem von dessen Leistungen profitieren.» Dies ist derzeit aber der Fall, da der Hintergrunddienst in Naters momentan angeboten wird, jedoch kein Geld aus dem Junkerhof fliesst.

HANOW scheint gesichert

Welche Auswirkung hat die Natischer Absage auf den HANOW? «Wir möchten uns bei allen Gemeinden bedanken, die eine überbrückende finanzielle Unterstützung zur Aufrechterhaltung des Hintergrunddienstes des HANOW im Oberwallis zugesagt haben», sagt Lehky Hagen. «Sie decken, auch nach Absage von Naters, 75 Prozent der Oberwalliser Bevölkerung ab.» Dank der grossen Unterstützung durch die meisten Gemeinden werde das aktuelle Notfallmodell sehr wahrscheinlich mit einigen Anpassungen trotzdem weitergeführt werden können. Wie diese Anpassungen aussehen werden, darüber will der Walliser Ärzteverband die Öffentlichkeit im Mai informieren.