Wer fehlt wie oft bei Abstimmungen im National- und Ständerat? Wer ist am fleissigsten? Die RZ nimmt die Oberwalliser Parlamentarier in den Fokus.

Die Zahl ist eindrücklich. Ein (!) Prozent der Abstimmungen im Nationalrat hat der Walliser CSP-Parlamentarier Roberto Schmidt verpasst. Damit liegt er im Ranking auf politnetz.ch auf Rang 2. Nur SVP-Politikerin Barbara Keller-Inhelder (St. Gallen) war besser und verpasste keine Abstimmung. Schmidt dazu: «Wenn man als Volksvertreter gewählt ist, sollte man möglichst an vielen Abstimmungen teilnehmen und damit in den Sachfragen auch aktiv seinen Willen kundtun. Das erwartet die Bevölkerung zu Recht von den gewählten Parlamentariern.»

«Ich werde kein zweiter Freysinger»

Im Frühjahr 2017 kandidiert Roberto Schmidt für den Walliser Staatsrat. Dass eine Doppelbesetzung als Staatsrat und Nationalrat nicht einfach ist, zeigt das Beispiel von Oskar Freysinger: Er fehlte an 38 Prozent der Abstimmungen im Nationalrat, nachdem er zum Staatsrat gewählt wurde. Wird Schmidt der nächste Freysinger? «Für mich ist es langfristig keine Option, im Fall einer Wahl in den Staatsrat auch Nationalrat zu bleiben», sagt der Leuker Gemeindepräsident und erklärt: «Das Amt des Staatsrates erfordert viel Arbeit und 100 Prozent Einsatz.» Deshalb werde er – anders als Oskar Freysinger – im Fall einer Wahl in den Staatsrat spätestens auf den Sommer 2017 sein Nationalratsmandat niederlegen. Neben Roberto Schmidt haben auch die weiteren Walliser Nationalräte eine gute Bilanz bezüglich besuchter Abstimmungen (siehe Kasten). Selbst CVP-Nationalrätin und Gemeindepräsidentin von Grimisuat Géraldine Marchand-Balet erreicht mit 7 Prozent verpasster Abstimmungen im Nationalrat noch den Durchschnittswert. Am Ende der Liste liegen die Nationalräte Daniel Brélaz (Grüne, 25 Prozent verpasste Abstimmungen), Hans Grunder (BDP, 23 Prozent), Martin Landolt (BDP, 20 Prozent) und Martin Bäumle (GLP, 18 Prozent).

Beat Rieder über dem Durchschnitt

Wie bei den Nationalräten gibt es auch im Ständerat ein Ranking sämtlicher 46 Parlamentarier, das aufzeigt, wer wie oft an Abstimmungen teilgenommen hat. Im Durchschnitt verpasste ein Ständerat 7 Prozent der Abstimmungen. Überdurchschnittlich gut ist Beat Rieder, der bloss 9 der 238 Abstimmungen verpasste. Das sind 4 Prozent. Er sagt: «Als Ständerat ist man zu 100 Prozent ausgelastet und verpflichtet, die Interessen des Kantons zu vertreten, deshalb gehört es zu meiner Aufgabe, möglichst bei jeder Abstimmung dabei zu sein.» Rieder weist mit 4 Prozent verpassten Abstimmungen die bessere Quote auf als der Unterwalliser Ständerat Jean-René Fournier. Er erklärt: «Ich bin Mitglied von vier Kommissionen, somit ist für mich die Präsenz an Abstimmungen zwingend und wichtig.»