Region
Oberwallis pocht auf Eigenständigkeit
Im Wallis gibt es immer weniger Gemeinden. Auch im nächsten Jahr fusionieren Gemeinden. Trotzdem: Laut Umfrage ist das Oberwallis aber nicht so fusionsfreudig.
Im Wallis gab es 2010 insgesamt 143 Gemeinden. Ab dem nächsten Jahr sind es noch 126. Dabei fällt auf, dass es in beiden Kantonsteilen genau gleich viele Gemeinden gibt. Berücksichtigt man hierbei die ungleich hohe Einwohnerzahl, ist dies gleichbedeutend mit zahlreichen bevölkerungsschwachen Gemeinden im Oberwallis. Und trotzdem kam es in den letzten Jahren östlich der Raspille zu einer Vielzahl von Fusionen. So spannten Mund und Birgisch mit Naters zusammen, Erschmatt mit Leuk sowie Unterems mit Turtmann. Aus Betten und Martisberg entstand die Gemeinde Bettmeralp. Und 2017 verschmelzen die Gommer Gemeinden von Münster-Geschinen bis Niederwald zur Gemeinde Goms. Daneben gab es aber auch gescheiterte Projekte wie beispielsweise die Grossfusion Visp. Und vor Kurzem endeten Gespräche für eine allfällige Fusion im Unnergoms erfolglos.
Angst vor Fremdbestimmung
Ein weiteres konkretes Fusionsprojekt steht in nächster Zeit im Oberwallis demnach nicht auf der Agenda. Dies könnte sich künftig aber ändern. Denn wie beispielsweise der Täscher Gemeindepräsident Mario Fuchs erklärt, sei ein gewisser Druck seitens des Kantons spürbar: «Es werden immer mehr Aufgaben und Kosten auf uns Gemeinden abgeschoben.» Ähnlich tönt es in Agarn. Für Gemeindepräsident Bernhard Mathieu wird zusätzlich immer mehr vereinheitlicht und zentralisiert. So in den Bereichen Feuerwehr, Tourismus, Schulen, Forstwesen, bei der Kesb oder den Sozialmedizinischen Zentren. «Schleichend findet alles regional statt und die einzelnen Gemeinden haben dabei immer weniger zu sagen.» Trotzdem plädiert Mathieu für eine verstärkte Zusammenarbeit. «Das eine schliesst das andere nicht aus.» Ein erster Schritt ist damit getan. Warum also nicht gleich die Verwaltungen zusammenlegen – sprich fusionieren? Mathieu winkt ab: «Die Bevölkerung hat Angst, ihre Eigenständigkeit gänzlich zu verlieren.» Für den Gemeindepräsidenten von Saas-Grund, Bruno Ruppen, fehlt der finanzielle Anreiz: «Es müsste viel mehr Geld ausgeschüttet werden, damit die Schuldenlast der fusionierten Gemeinde deutlich reduziert werden kann, die Fusionskosten gedeckt sind und ein Projekt mit einem deutlich erkennbaren, nachhaltigen Mehrwert für die Gemeinde realisiert werden kann.» Das würde vielleicht zu mehr Akzeptanz in der Bevölkerung führen. Aber auch dann müssten weitere Details geklärt werden.
Gesetzliche Grundlage
Auch andere Regionen, wie das Lötschental oder aber die Sonnen- und Schattenberge, zeigen sich auf Anfrage zurückhaltend. Hier setzt man ebenfalls vordergründig auf enge Zusammenarbeit. Eine vertiefte Zusammenarbeit empfiehlt auch Roger Michlig, der Geschäftsführer der RW Oberwallis: «Um den künftigen Herausforderungen zu begegnen, ist vor allem den eher kleinen Gemeinden eine vertiefte Prüfung einer Kooperation mit anderen Gemeinden zu empfehlen.» Während die Gemeinden also vordergründig auf Zusammenarbeit setzen, fördert der Kanton hingegen Fusionen. So zumindest steht es im kantonalen Gemeindegesetz. Zudem sieht dieses Zwangsfusionen vor. Diese können aber nur unter bestimmten Voraussetzungen verfügt werden. So beispielsweise, wenn eine Gemeinde ihren finanziellen Forderungen nicht mehr nachkommen oder aber wenn sie die Ämter wie Gemeinderat aufgrund der beschränkten Einwohnerzahl nicht mehr besetzen kann. Dem kantonalen Fusionswillen gegenüber steht eine Studie des Zentrums für Demokratie Aarau (ZDA). Hierbei zeigt sich, dass sich Fusionen negativ auf die Wahlbeteiligung auswirken. So sei im Kanton Tessin zwischen den Jahren 2000 und 2012 die Anzahl Gemeinden von 245 auf 147 geschrumpft. Im gleichen Zeitraum sei die Stimmbeteiligung in den fusionierten Gemeinden von 76 auf 59 Prozent gesunken. Nichtfusionierte Gemeinden hingegen hätten einen geringeren Rückgang von 70 auf 60 Prozent verzeichnet. Die Wissenschaftler begründen dies damit, dass das politische Interesse nach einer Fusion sinke, weil die Identifikation mit der neuen Gemeinde oft fehle.
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Beat - ↑2↓0
Eine Win-win-Strategie hat das Ziel, dass alle Beteiligten und Betroffenen einen Nutzen erzielen. Es wird von gleichwertigen Partnern um einen für beide Seiten positiven Interessenausgleich gerungen. Das Argument der Fremdbestimmung ist ein Vorwand, sich nicht anzupassen, das vorhandene Know how nicht zu bündeln. Jeder will selbst sein Süpplein kochen, koste es was es wolle. So wie in Fiesch, Fieschertal und Bellwald. An und für sich Gemeinden, die zusammen mehr erreichen könnten als jeder für sich alleine.
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