Bitsch | Zweitwohnungsanteil sorgt für Diskussionen
Gemeinde Bitsch enttäuscht von Bundesamt für Raumentwicklung
Die Berechnung des Zweitwohnungsanteils in der Gemeinde Bitsch zeigt, dass sich Gemeinden nur auf den definitiven Bescheid aus Bundesbern verlassen können.
Vor zwei Wochen berichtete die RZ, dass das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) den Zweitwohnungsanteil in der Gemeinde Bitsch neu bewertet hat. Resultat der «Neubewertung» war, dass der Anteil entgegen der Annahme der Gemeindeverantwortlichen wieder über 20 Prozent zu liegen kam und der Bau von neuen Zweitwohnungen in der Gemeinde zumindest vorläufig blockiert ist.
Verwirrung bei der Gemeinde
Ein paar Monate zuvor war Gemeindepräsident Edgar Kuonen allerdings noch davon ausgegangen, dass der Zweitwohnungsanteil in seiner Gemeinde bei 19,05 Prozent liegen würde, was er denn auch so der Öffentlichkeit kommunizierte. «Hintergrund dieser Kommunikation war ein Schreiben des Sektionschefs des ARE, der uns mitteilte, dass der Zweitwohnungsanteil in Bitsch auf unter 20 Prozent gesunken sei», sagt Gemeindepräsident Edgar Kuonen. «Den vom ARE geforderten Nachweis hat die Gemeinde termingerecht erbracht, sodass wir allen Grund dazu hatten, davon auszugehen, dass die 19,05 Prozent Zweitwohnungen auch bestätigt werden würden.» Das allerdings geschah nicht, denn das ARE stellte im Nachgang fest, dass sechs Leerwohnungen länger als zwei Jahre ungenutzt waren und somit als Zweitwohnungen gelten. «Dieses Vorgehen ist gelinde gesagt enttäuschend und verwirrend», moniert denn auch Gemeindepräsident Kuonen. «Zunächst kommt eine Bestätigung vom ARE und dann heisst es doch ‹Kommando zurück›.»
Alles nach Vorschrift
Reto Camenzind vom Bundesamt für Raumentwicklung sieht im Vorgehen seiner Behörde hingegen keine Widersprüchlichkeit. «Wir haben im März die Gemeinde Bitsch in der Tat angeschrieben und ihr mitgeteilt, dass sie neu einen Zweitwohnungsanteil unter 20 Prozent hat», erklärt er. Der im entsprechenden Brief erwähnte Anteil von konkret 19,05 Prozent ist allerdings mit Vorsicht zu geniessen, denn er basiert gemäss ARE nur auf Daten, die von der Gemeinde Bitsch selbst stammen, weil die Gemeinde für das Führen der entsprechenden Register zuständig ist. «Deshalb ist es wichtig, dass die Gemeinde nach der Veröffentlichung des Zweitwohnungsanteils Ende März die Daten nochmals prüft und uns die Richtigkeit und Vollständigkeit bestätigt», so Camenzind, der festhält, dass die Gemeinde Bitsch dieser Aufforderung denn auch nachgekommen sei. «Dabei hat das ARE bei den Leerwohnungen die erwähnten Abweichungen festgestellt, sodass der Zweitwohnungsanteil auf über 20 Prozent gestiegen ist.» Die Angelegenheit zeigt, dass Gemeinde, deren Zweitwohnungsanteil knapp um die 20 Prozent liegt, also erst im Sommer definitiv sagen können, ob sie wieder Zweitwohnungen bewilligen können oder nicht.
Martin Meul
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