Morgen Freitag befasst sich der Grosse Rat mit mehreren Vorstössen, die zum Inhalt haben, was mit den «Olympia-Millionen» geschehen soll. Dass er das tut, ist fragwürdig. Eine Einschätzung.

Noch einmal wird der Walliser olympische Traum morgen die Abgeordneten im Grossen Rat beschäftigen. Mehrere Vorstösse befassen sich nämlich mit dem Thema, was mit den «gesparten» 100 Millionen geschehen soll, die eigentlich in die Olympischen Spiele «Sion 2026» hätten fliessen sollen.

Tourismus, Strassen und Sport

Die Ideen, was mit den finanziellen Mitteln geschehen soll, sind dabei breit aufgestellt. Die Mittelwalliser CVP will beispielsweise das Geld in einen Investitionsplan stecken. Dieser soll «die Entwicklung einer nachhaltigen und umweltfreundlichen Mobilität, welche die Verbindung zwischen Tal und Berg gewährleistet». Zudem sollen verstärkte Investitionen in peripheren Tourismusbereichen von kantonaler Bedeutung wie Empfang, Parkieren, Fortbewegungsmittel ausgelöst werden. Vertreter der CSPO hingegen wollen, entsprechend den geplanten Projekten von «Sion 2026», den «bestehenden Tourismusfonds und den neuen Bergbahnfonds mit je
35 Millionen Franken speisen plus zusätzlich 30 Millionen Franken in das eben in Kraft gesetzte Sportgesetz» stecken. Die SVPU indes schlägt dem Staatsrat vor, den ursprünglich für «Sion 2026» vorgesehenen kantonalen Betrag für Bereiche einzusetzen, «in denen chronischer Finanzmangel herrscht». Als Beispiele nennt die SVPU-Fraktion den Unterhalt der Kantonsstrassen, der Gebäude und der Schutzwälder und fordert eine Aufwertung der Holzwirtschaft.

Verbindende Projekte vorantreiben

Ein weiterer Vorschlag, aus der Feder einer Allianz von FDP, CVPO, CVPU und den Grünen, will die «Olympia-Millionen» in verbindende Projekte im Wallis aus den Bereichen Tourismus, Energie, Umwelt oder Mobilität investieren. Dazu sollen auf einer Bürgerplattform Projektvorschläge eingereicht werden können, welche anschliessend von einer ausserparlamentarischen Kommission beurteilt werden. Ausgewählt werden sollen anschliessend Projekte, die «eine grosse Reichweite und langfristige Ziele» aufweisen, «mit denen weitere Finanzierungsmittel mobilisiert werden können» und die «die besten wirtschaftlichen, sozialen, ökologischen und kulturellen Folgen versprechen».

Bedenkliche Tendenz

Ob sich das Parlament auf einen dieser Vorschläge einigen kann – dafür müssten parteipolitische Überlegungen hintangestellt werden –, wird sich morgen zeigen. Klar ist hingegen, dass ein breiter Konsens darüber besteht, dass die «Olympia-Millionen» in irgendeiner Form verteilt werden müssen. Ignoriert wird dabei aber geflissentlich, dass die «Olympia-Millionen» nicht in einer Schatzkammer in Form eines Spezialfonds lagern und darauf warten, ausgegeben zu werden, sondern dass sich Regierung und Grosser Rat im Vorfeld der Olympia-Abstimmung nur für die Gewährung eines Kredits ausgesprochen hatten. Diese Kreditgewährung war es dann aber auch, die das Volk mit seinem Nein im Juni bodigte. Schlussendlich wollte die Mehrheit der Walliserinnen und Walliser keine Olympischen Spiele, das ist klar. Jedoch war es in Tat und Wahrheit das Nein zum Kreditbeschluss, das die Spiele verhinderte. Wenn nun versucht wird, Investitionen in gleicher Höhe so kurz nach der Abstimmung auszulösen, mutet dies fast so an, als würde das Parlament durch die Hintertür versuchen, seine «olympische» Niederlage im Nachhinein ungeschehen zu machen oder zumindest zurechtzubiegen. Das ist fragwürdig wenn nicht gar bedenklich, denn die «Olympia-Millionen» hat es de facto nie gegeben.