Auf einen Bericht des Finanzinspektorats hin hat der Kanton überfällige Subventionen bezahlt. Grundsätzlich warten die Gemeinden lange, bis Subventionsgelder fliessen.

Anfang Dezember erschien in der «Visper Allgemeinen Zeitung» ein kurzer Bericht, in dem aufgelistet wurde, welche zugesagten Subventionen vom Kanton an die Gemeinde Visp noch ausstehen. Fast fünf Millionen Franken für die verschiedensten Projekte listet der Artikel auf. Den mit fast 4,5 Millionen Franken grössten Teil davon machten in Visp Subventionsbeiträge aus, die die Dienststelle für Unterrichtswesen der Gemeinde schuldet. Rund 200 000 Franken davon hätten bereits in den Jahren 2011 und 2012 überwiesen werden sollen.

Kanton wollte Betrag erfahren

Doch nicht nur die Höhe der ausstehenden Beträge gibt Anlass zur Beunruhigung. Offenbar scheint der Kanton den Überblick verloren zu haben, wie viel Geld er den einzelnen Gemeinden noch in Form von Subventionen schuldet. Denn das kantonale Finanzinspektorat forderte von den Gemeinden eine Auflistung, welche Subventionen an die Gemeinde noch ausstehend sind. «Wir sind dieser Aufforderung nachgekommen», sagt der Visper Finanzverwalter Aldo Karlen. «Daraufhin hat der Kanton einen Teil jener Subventionen, die bereits überfällig waren, auch ausbezahlt.» Bei einem anderen fälligen Betrag muss derweil abgeklärt werden, er nicht bereits in einer früheren Subventionszahlung enthalten war.

Problematische Praxis

Des Weiteren wartet die Gemeinde Visp noch auf andere Subventionen, die vom Kanton zugesichert wurden. Das Warten wird jedoch noch einige Zeit andauern. So werden die Subventionen für die Sanierung des Schulhauses Baumgärten erst 2019 fällig. Es geht um einen Betrag von 1,8 Millionen Franken. Auf die Subventionen für den Umbau der Turn- und Spielhalle muss die Gemeinde gemäss Kanton noch bis 2026 warten. Für Finanzverwalter Karlen eine nicht unproblematische Praxis. «Wenn eine Gemeinde so lange auf die Subventionen warten muss, kann das insbesondere Liquiditätsprobleme verursachen», sagt er. «Es können Liquiditätsengpässe entstehen, da die Gemeinden das Geld für die Realisierung der Projekte vorschiessen müssen. Im schlimmsten Fall muss eine Gemeinde gar Fremdkapital aufnehmen, um die Liquidität zu gewährleisten, was natürlich Folgekosten für die Gemeindekasse bedeutet.»

Auch Naters betroffen

Auch die Gemeinde Naters wurde vom Finanzinspektorat aufgefordert, eine Auflistung der ausstehenden Subventionen einzureichen. Das Resultat: Auch in Naters waren zugesicherte Subventionen hängig. «Es ging um einen Betrag von rund einer Million Franken», sagt der Natischer Finanzverwalter Damian Schmid. Der Bericht habe wohl einen «sanften Druck» ausgelöst, sodass Bewegung in die Sache gekommen sei. «Wir haben uns daraufhin mit dem Kanton zusammengesetzt und sind auf sehr gutem Weg, die Ausstände zu bereinigen.» Auch in Naters werden andere Subventionen erst später fällig. «Dort ist alles im ordnungsgemässen Bereich», sagt Schmid. «Es ist bekannt, dass der Kanton sich teilweise länger Zeit lässt, bis er die zugesicherten Subventionen ausbezahlt, was in den entsprechenden Beschlüssen aber auch so festgehalten wird.»

Keine Probleme in Brig-Glis

Keine Auswirkungen hatte der vom Finanzinspektorat angeforderte Bericht in Brig-Glis. «Bei uns gibt es keine Altlasten, die ein rasches Handeln unsererseits nötig gemacht hätten», sagt der Stadtschreiber Eduard Brogli. «Relativ kleine Beträge werden später fällig, derzeit haben wir jedoch keinen grösseren Ausstand zu verzeichnen.» Dass man in Brig-Glis keine Probleme mit ausstehenden Subventionen hat, erklärt sich Brogli auch mit etwas Zufall: «In den letzten Jahren haben wir in Brig-Glis keine Projekte realisiert, die grosse kantonale Subventionen zur Folge hatten. Bei anderen Gemeinden könnte dies der Fall sein, weshalb sie von der Subventionspolitik des Kantons derzeit stärker tangiert sind.»