«Sion 2026» | Parmelin über ein allfälliges Referendum
«Dann stoppen wir die Übung»
Warnt vor Referendum. Sportminister Guy Parmelin.
Foto: Walliser Bote
Bundesrat Guy Parmelin macht deutlich: Eine nationale Volksabstimmung über die olympischen Winterspiele «Sion 2026» liege zeitlich gar nicht mehr drin. Falls das Parlament einen entsprechenden Vorstoss dennoch annimmt, könne man das Projekt gleich stoppen.
Dies sagt der zuständige Sportminister in der Samstagsrundschau von Radio SRF. Bis am 11. Januar 2019 muss das Kandidaturdossier eingereicht werden. Bis Ende des gleichen Monats müssen zudem die demokratischen Prozesse in den kandidierenden Austragungsländern abgeschlossen sein. So will es das Internationale Olympische Komitee IOC.
Bis zu diesem Zeitpunkt ein Referendum mit anschliessender Abstimmung zu organisieren, so Parmelin, sei gar nicht möglich. Die zweiträtliche Behandlung des Dossiers ist im Bundesparlament ohnehin erst für die Wintersession vorgesehen. Der Schlussentscheid des Bundesrates über den Unterstützungskredit von einer Milliarde wird im kommenden Mai erwartet. Gefolgt von der bundesrätlichen Botschaft der Regierung im Juni.
Parmelin hofft auf «Gratispolizisten»
Bereits im März entscheidet das Parlament über ein allfälliges Referendum. Die Bündner SP-Nationalrätin Silva Semadeni hat eine entsprechende Motion eingereicht. 61 Parlamentarier unterschiedlichster Couleur haben den Vorstoss mitunterschrieben. Mit dem SVP-Nationalrat Jean-Luc Addor sowie seinem Kollegen von der SP, Mathias Reynard, auch zwei Walliser Abgeordnete.
Der Text verlangt vom Bundesrat, dem Parlament eine «referendumsfähige Gesetzesgrundlage» zu unterbreiten. Ein Anlass mit so einem grossen und ausserordentlichen finanziellen Engagement des Bundes müsse von der Bevölkerung mitgetragen werden.
Auch zu den Sicherheitskosten äussert sich der Waadtländer. Er hoffe, dass sich die Kantone – «wie bei der Euro 2008» – solidarisch zeigen und ihre entsandten Polizeikräfte nicht in Rechnung stellen würden. Die Hoffnung auf «Gratispolizisten» wurde in den anderen Kantone bisher nicht gehört. Der Entscheid der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren wird im März erwartet.
dab
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