Diplomatie | EU-Botschafter empfangen
Rahmenabkommen prägte diplomatische Begegnung
Der Botschafter der Europäischen Union für die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein, I.E. Michael Matthiessen, wurde auf Schloss Mercier in Siders von einer Walliser Delegation empfangen, angeführt von Staatsratspräsidentin Esther Waeber-Kalbermatten und Vizestaatsratspräsident Roberto Schmidt.
In ihrer Begrüssungsansprache habe Staatsratspräsidentin Esther Waeber-Kalbermatten festgehalten, wie eng die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union sind, ihrem wichtigsten Handelspartner. Sie erinnerte gemäss Mitteilung vonseiten des Kantons auch an die gemeinsame Geschichte, die verwandten Sprachen und ähnlichen Kulturen.
Hinsichtlich der Abkommen zwischen der Schweiz und der EU und der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative habe Waeber-Kalbermatten auf die Wichtigkeit des bilateralen Ansatzes verwiesen. Sie nahm damit Bezug auf die aktuelle Debatte über das neue institutionelle Rahmenabkommen.
Der EU-Botschafter habe die Ähnlichkeiten zwischen der Funktionsweise des Bundes und des europäischen Politiksystems betont. Er teilte die heute vom Europäischen Rat angenommenen und veröffentlichten Schlussfolgerungen zu den Beziehungen zur Schweiz mit: Die für europäische Angelegenheiten zuständigen Minister der 28 Mitgliedsstaaten registrierten viele positive Punkte und begrüssten die fruchtbare Zusammenarbeit mit der Schweiz in vielen Bereichen, heisst es weiter. Sie bekundeten insbesondere ihre Unterstützung für das institutionelle Rahmenabkommen und würden den Bundesrat ersuchen, dieses nach dem Vernehmlassungsverfahren der Bundesversammlung zur Annahme vorzulegen.
pd/tma
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