Staat Wallis | Geschäftsprüfungskommission (GPK) hat Joël Rossier angehört
GPK untersucht Fall um abtretenden Umwelt-Chef
Die GPK des Walliser Grossen Rates hat die von Joël Rossier, dem abtretenden Chef der Dienststelle für Umwelt (DUW), übermittelten Informationen zur Kenntnis genommen. Rossier sei überdies angehört worden. Nun wolle man mögliche Ungereimtheiten in der Verwaltungsführung bei den kantonalen Umwelt-Instanzen untersuchen.
Wie die Verantwortlichen der GPK mitteilen, ist Rossier in der vergangenen Woche angehört worden. Dies weil er «von sich aus danach gefragt hat». Die Anhörung sei aber ebenfalls auf ein bestehendes Mandat der GPK zurückzuführen: Im März 2018 wurde diese nämlich vom Parlament beauftragt, die Entwicklung des Wissensstandes bei der Quecksilberbelastung aufzuzeigen, «beziehungsweise die getroffenen oder unterlassenen Massnahmen der kantonalen Behörden in diesem Bereich – insbesondere in der Region Visp - zu untersuchen».
Bei der Zusammenarbeit mit den eidgenössischen und kantonalen Instanzen seien der Kommission eine Vielzahl von Unterlagen zur Verfügung gestellt worden und mit den Arbeiten für das Quecksilber-Mandat sei man gut vorangekommen. Die GPK sollte ihren Bericht an einer der beiden letzten Sessionen des laufenden Jahres hinterlegen.
Die Informationen, welche die GPK von Rossier erhalten hat oder aus den verschiedenen Unterlagen der Behörden zog, hätten vorwiegend die Organisation und die Verwaltungsführung des Departements und seiner Dienststellen betroffen. Letztlich ging es um die «ordnungsgemässe Anwendung des Umweltrechts».
An der heutigen Plenarsitzung habe die GPK beschlossen, diese Punkte mit Unterstützung des kantonalen Finanzinspektorats zu überprüfen. Der Bericht werde so bald wie möglich hinterlegt. In der Zwischenzeit werde man zu diesem Dossier nicht weiter kommunizieren. Der Staatsrat hatte Rossier am 21. August vorzeitig freigestellt.
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