Gemeinden | Gemeinderäte von Baltschieder, Eggerberg und Visp streben auf 2025 Fusion an
Fusionsabsichten bekräftigt
Visp, Baltschieder und Eggerberg wollen ab 2025 zusammengehen. Früher ist nicht möglich, weil man beim Kanton keine Beschleunigung der Bezirksgrenzbereinigung will.
Foto: WB/Andrea Soltermann
Im Mai 2018 hat der Gemeinderat von Eggerberg bei Visp und Baltschieder angefragt, ob ein Interesse an einer Fusion besteht. Nun teilen die Verantwortlichen der drei Gemeinden mit, dass man das Zusammengehen in Angriff nehmen will. Da eine Beschleunigung der Bezirksgrenzbereinigung durch die Kantonsverwaltung nicht unterstützt wird, käme eine Fusion, wenn die Bevölkerungen zustimmen, erst 2025 zustande. Eggerberg gehört heute zum Bezirk Brig, muss aber für eine Fusion zu Visp gehören.
Nachdem man in den Gemeinden letztes Jahr entschieden hat, in den Abklärungsprozess einzusteigen, haben sich die drei Gemeindepräsidenten im Dezember mit der verantwortlichen kantonalen Juristin für einen ersten Austausch zusammengefunden. Wie die Verantwortlichen am Dienstag mitteilen, ist aus dem Treffen hervorgegangen, dass ein vollständiges Gesetzgebungsverfahren zur Neufestlegung der Bezirksgrenzen durchgeführt werden muss. Dieses beinhaltet eine Botschaft, eine erste und eine zweite Lesung im Grossrat und eine anschliessende Referendumsfrist von drei Monaten.
Kanton will keine Beschleunigung der Bezirksgrenzbereinigung
In der Medienmitteilung der Gemeinden heisst es dazu: «Diese Ausgangslage führt dazu, dass einem realistischen Zeitplan zufolge eine Abstimmung über eine Fusion bis zum Juni 2021 realisierbar wird und anschliessend noch das Gesetzgebungsverfahren zur Bereinigung der Bezirksgrenze Visp/Brig durchgeführt werden müsste. Eine fusionierte Gemeinde könnte folglich ihre Tätigkeit erst ab dem 1. Januar 2023 aufnehmen, was bedeuten würde, dass mitten in der laufenden Amtsperiode 2021 bis 2024 die Gemeinderäte neu konstituiert werden müssten.»
Der vorerst beabsichtigte Start der fusionierten Gemeinde Baltschieder, Eggerberg und Visp auf Beginn der kommenden Verwaltungsperiode 2021 bis 2024 per 1. Januar 2021 sei angesichts der notwendigen Bereinigung der Bezirksgrenzen somit nicht möglich. Eine Beschleunigung der Bezirksgrenzbereinigung wird von der Kantonsverwaltung auch nach nochmaligen Abklärungen anfangs 2019 nicht unterstützt.
Weil der Vorstoss aus Eggerberg kam und weil Visp und Baltschieder sich gegen eine Zweierfusion per 2021 ausgesprochen haben, will man nun eine gemeinsame Fusion auf den 1. Januar 2025 anstreben.
Und so sieht der Ablauf aus
Der Fahrplan zur Aufnahme des Fusionsprozesses sieht vor, dass ab Mitte 2021, die dann neu gewählten Gemeinderäte der drei Munizipalgemeinden Baltschieder, Eggerberg und Visp zusammen mit den Burgergemeinden den Grundlagenbericht ausarbeiten, so dass eine mögliche Fusionsabstimmung durch die Stimmberechtigten der Gemeinden Ende 2022 durchgeführt werden kann.
Bei einer Annahme der geplanten Dreierfusion müsste dann die Einwohnergemeinde Eggerberg bis Anfang 2024 die Bezirksgrenzbereinigung Visp/Brig vornehmen lassen, so dass im Herbst 2024 die Gemeinderatswahlen erstmals als fusionierte Grossgemeinde Visp durchgeführt werden könnten.
Artikel
Kommentare
Noch kein Kommentar