Bundesrat | Neue Kampfjets und neue Boden-Luft-Raketen
Diese Herausforderungen warten im VBS
Der Gripen ist in der Volksabstimmung im Mai 2014 abgestürzt. Nun nimmt der Bundesrat einen neuen Anlauf zum Kauf neuer Kampfjets. (Archivbild)
Foto: Keystone
Die grösste Herausforderung für die neue VBS-Chefin Viola Amherd sind die Pläne für die Luftverteidigung. Der Bundesrat will für maximal 8 Milliarden Franken neue Kampfjets und neue Boden-Luft-Raketen kaufen.
Die Verknüpfung der beiden Projekte stösst bei den Parteien auf heftigen Widerstand. Einzig die SVP stellt sich hinter den Bundesrat. Das letzte Wort dürfte das Volk im Jahr 2020 haben. Anders als beim gescheiterten Kauf des Gripen soll es aber nicht über das gewählte Modell befinden können.
In der Umsetzungsphase ist die Armeereform WEA. Diese hat unter anderem zum Ziel, Teile der Truppe wieder rasch mobilisieren und einsetzen zu können. Innerhalb von zehn Tagen sollen 35'000 Armeeangehörige im Einsatz stehen. Dafür sind jährlich 18'000 Rekruten nötig. Amherd wird die Rekrutierungsprobleme lösen müssen, mit welchen die Armee heute kämpft.
Eine weitere Herausforderung ist die Cybersicherheit. Wie anfällig die Schweiz ist, zeigte der Cyberangriff auf den Rüstungskonzern Ruag. Als Folge kündigte der heutige Verteidigungsminister Parmelin eine Aufstockung bei der Cyber-Abwehr an. Auch das Parlament sprach sich für einen stärkeren Schutz vor Cyber-Risiken aus.
Ins Stocken geraten ist die Sanierung der über 2200 geländegängigen Armee-Transporter Duro. Bei der beauftragten Firma hapert die Produktion wegen Lieferengpässen. Das ganze Programm kostet über 500 Millionen Franken. Im Parlament gab zu reden, ob an Stelle der Investition in die über 20-jährigen Duros nicht neue Fahrzeuge beschafft werden sollten.
Hängig ist eine Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes. Damit will der Bundesrat die Dienstpflicht von Zivilschutzleistenden verkürzen. Gleichzeitig sollen beim Bevölkerungsschutz die Kommunikationssysteme erneuert und der ABC-Schutz verbessert werden.
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