Zweitwohnungen | Chamoson verfügt zweijährige Planungszone
Bagnes und Chamoson gehen über die Bücher
Kritik an Bauwesen: Bagnes (Bild: Verbier) und Chamoson informierten den Staatsrat.
Foto: Keystone
Die wegen ihrer Baupolitik in die Kritik geratenen Gemeinden Bagnes und Chamoson haben den Walliser Staatsrat über vorgesehene Massnahmen für eine striktere Anwendung der Bestimmungen im Baubereich informiert. Dieser will die Unterlagen nun im Detail prüfen.
Ende April forderte der Staatsrat die Gemeinde Bagnes dazu auf, ihre Arbeitsweise im Baubereich durch eine Formalisierung der Verfahren – von der Auflage der Bauvorhaben über die Erteilung der Wohnbewilligung bis zu den verschiedenen Kontrollen – zu verbessern. Die Gemeinde hatte bis am 30. Juni 2016 Zeit, dem Staatsrat sämtliche Entscheide des Gemeinderates zur Gewährleistung einer strikten Rechtsanwendung im Baubereich mitzuteilen. Zusätzlich werden, betont der Kanton in einer Mitteilung, bis am 31. Dezember 2016 weitere wirksame Mittel zur Wiederherstellung einer rechtskonformen Situation erwartet.
In ihrer Antwort an den Staatsrat hat die Gemeinde Bagnes, zu der auch die Destination Verbier zählt, nun über die von ihr eingeleiteten Schritte informiert, so die Aufgabe der Berechnung der Ausnützungsziffer, welche nicht der kantonalen Gesetzgebung entsprach, systematische Erteilung von Wohnbewilligungen, Umorganisation und Verstärkung des kommunalen Bauamtes, Berichtigung der begutachteten und hängigen Dossiers mithilfe externer Beauftragten oder auch noch Änderung des kommunales Bau-und Zonenreglements.
Chamoson richtet Planungszone ein
Anfangs Juni hat der Staatsrat auch die Gemeinde Chamoson in einem Schreiben aufgefordert, eine detaillierte und ausführliche Prüfung der korrekten Anwendung der gesetzlichen und reglementarischen Bestimmungen vorzunehmen. Der Staatsrat erwartete von der Gemeinde, dass sie ihm ebenfalls bis am 30. Juni eine Übersicht aller vom Gemeinderat erteilten Baubewilligungen zukommen lässt, welche als nicht konform mit Art. 84 des kommunalen Baureglements erachtet werden.
Die Gemeinde Chamoson hat dem Staatsrat die geforderte Übersicht inzwischen zukommen lassen. Sie stellte ebenfalls die Notwendigkeit einer umfassenden Anpassung ihrer kommunalen Reglementsbestimmungen fest, insbesondere im Hinblick auf die neuen Anforderungen des RPG. In der Zwischenzeit hat der Gemeinderat für die Gebiete der Chaletzonen nun eine Planungszone für die Dauer von zwei Jahren verfügt.
Staatsrat prüft Massnahmen
Der Staatsrat will die von den Gemeinden Bagnes und Chamoson vorgeschlagenen Massnahmen im Detail prüfen. Anschliessend werde er deren Umsetzung aufmerksam verfolgen, um eine strikte Anwendung der gültigen Gesetzesbestimmungen sicherzustellen, heisst es weiter.
pd / pmo
Artikel
Kommentare
Noch kein Kommentar