Asylwesen | Turtmann wird bis auf Weiteres kein Standort für ein Bundesasylzentrum

«Werden etwas machen müssen»

1/1
«Einige Mieter wären aus Turtmann weggezogen»
*Foto:*

Quelle: 1815.ch 30.06.18 0

Turtmann-Unterems | Die vier Standorte für die Bundesasylzentren in der Westschweiz sind bekannt: Die Walliser Gemeinden Turtmann-Unterems und Martinach zählen nicht dazu. Als Standort für ein Reservezentrum kommen sie aber nach wie vor infrage.

Es war ein langer Kampf, den die Gemeinde Turtmann-Unterems mit der Unterstützung der umliegenden Gemeinden, des Kantons und Politikern gegen den möglichen Bau eines Bundesasylzentrums (BAZ) in Turtmann geführt haben. Am Donnerstag kam schliesslich die positive Nachricht: Die Gemeinde Vallorbe im Kanton Waadt wird das vierte BAZ der Westschweiz beherbergen. Seit Anfang 2016 bekannt geworden ist, dass neben Martinach auch Turtmann als Standort für ein Asylzentrum mit Verfahrensfunktion mit 480 Plätzen oder ein Zentrum mit Warte- und Ausreisefunktion mit 250 Plätzen infrage kommt, haben sich die Bewohner der Region dagegen zur Wehr gesetzt – innert kürzester Zeit kam eine Petition mit 2500 Unterschriften zusammen.

Gemeindepräsident erfreut

Man sei mit nicht einmal
1000 Einwohnern viel zu klein
für ein Zentrum in dieser Grössenordnung, argumentierte der Gemeindepräsident von Turtmann-Unterems, Marcel Zenhäusern, damals. Besonders junge Familien hätten sich besorgt darüber gezeigt, in direkter Nachbarschaft zu einem Warte- und Ausreisezentrum – das bis zuletzt zur Debatte stand – zu leben, in dem mehrere Hundert Menschen auf ihre Ausschaffung warten. «Einige Mieter wären aus Turtmann weggezogen. Das durften wir als Gemeinde nicht in Kauf nehmen», so Zenhäusern, der sich entsprechend über die Vereinbarung zwischen dem Kanton Waadt, der Gemeinde Vallorbe und dem Bund freut. Auch der Kanton hat sich stark gegen ein BAZ in Martinach oder Turtmann eingesetzt. «Das ist ein sehr guter Entscheid fürs Wallis», hält der zuständige Staatsrat Frédéric Favre fest. In Martinach gebe es bereits ein Zentrum mit 349 Plätzen für Asylsuchende und Turtmann sei schlicht zu klein; darüber hinaus lägen beide Standorte in zu grosser Entfernung zum Genfer Flughafen, argumentierte man vonseiten des Kantons. In Vallorbe könne hingegen das bestehende Empfangs- und Verfahrenszentrum ab dem 1. März 2019 (Inkrafttreten des neuen Asylgesetzes) zu einem BAZ ohne Verfahrensfunktion umgenutzt werden. Ab dann werden die 1280 Unterbringungsplätze, die in der Asylregion Westschweiz gewährleistet werden müssen, neben Vallorbe auf Standorte in Neuenburg (Boudry), Freiburg (Giffers), Genf (Grand-Saconnex) verteilt.

Ständerat Beat Rieder kämpfte in Bundesbern ebenfalls gegen ein BAZ in Martinach oder Turtmann: Es hätten genügend sachliche Argumente gegen die beiden Standorte gesprochen: «Ich bin sehr zufrieden mit diesem Entscheid. Dabei handelt es sich jedoch um eine Momentaufnahme», so Rieder.

Standortsuche für
Reservezentrum

Die Diskussionen rund um einen Asylstandort sind aber auch jetzt nicht vollends vom Tisch: «Das Wallis wird etwas machen müssen, da haben wir gar keine andere Wahl», so Favre mit Blick auf die Standortsuche für ein strategisches Reservezentrum, die im nächsten Jahr geklärt werden soll. Der Kanton habe bei allen Präfekten eine Anfrage gestellt, um abzuklären, ob es in ihrem Bezirk einen Standort für ein solches Zentrum gibt. Diese seien jedoch allesamt negativ ausgefallen, so Favre. Die Ausgangslage bleibe entsprechend kompliziert. Martinach oder Turtmann liegen als Standort für ein Reservezentrum wohl weiterhin in der Poleposition: Denn die für das BAZ in Betracht gezogenen Grundstücke liegen in Bundesbesitz. Ein Reservezentrum würde aber nur provisorisch im Falle einer massiven Immigrationswelle in die Schweiz aufgebaut. Seit mehr als einem Jahr sind die Asylzahlen rückläufig oder stagnieren. mas