Politik | Bundesrat Johann Schneider-Ammann tritt per Ende 2018 zurück
Ruhegehalt von etwas mehr als 200'000 Franken
Bald in Pension. Der abtretende Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat ab 2019 ein Anrecht auf ein jährliches Ruhe-Gehalt von 200'000 Franken. Nimmt er jedoch eine bezahlte Tätigkeit auf, kann diese Rente gesenkt werden.
Foto: Keystone
Nach dem Austritt aus der Regierung hat Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann Anrecht auf ein Jahres-Ruhegehalt von etwas mehr als 200'000 Franken. Das ist die Hälfte seines derzeitigen Gehalts. Nimmt er eine bezahlte Tätigkeit auf, kann die Rente gesenkt werden.
Die effektive Höhe der Pension hängt allerdings davon ab, ob ein Bundesrat nach dem Rücktritt eine lukrative Tätigkeit aufnimmt. Erzielt ein abgetretenes Bundesratsmitglied nämlich ein Erwerbs- und Ersatzeinkommen, das zusammen mit dem Ruhegehalt die frühere Besoldung übersteigt, wird das Ruhegehalt um den überschiessenden Betrag gekürzt.
Ehemalige Bundesratsmitglieder sind frei, nach dem Austritt aus der Regierung ein bezahltes Mandat auszuüben. Eine Vorlage, die eine Wartefrist von zwei Jahren vorgesehen hätte, scheiterte im Parlament. Der Bundesrat arbeitete jedoch einen Verhaltenskodex aus, um Interessenskonflikte zu vermeiden.
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