Politik | Zur Bekämpfung von Waldbränden
Verteidigungsminister kann Helikopter ins Ausland schicken
Super-Puma-Helikopter der Schweizer Armee sind in der Vergangenheitbei Waldbränden in Portugal und in Italien eingesetzt worden.
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Helikopter der Schweizer Armee können künftig zur Bekämpfung von Waldbränden im Ausland eingesetzt werden, ohne dass der Gesamtbundesrat dies genehmigen muss. Zuständig ist neu der Chef des Verteidigungsdepartements.
Auf Antrag des Aussendepartements (EDA) kann der Verteidigungsminister bei einer Katastrophe im Ausland kleinere, dringende Einsätze der Armee selber bewilligen. Der Bundesrat hat am Freitag eine entsprechende Änderung der Verordnung über die Katastrophenhilfe im Ausland per 1. November in Kraft gesetzt.
So könnten politisch unproblematische Einsätze verzugslos bewilligt werden, schreibt das Verteidigungsdepartement (VBS) in einer Mitteilung. Das EDA und das VBS erhalten in beschränktem Rahmen die Kompetenz, völkerrechtliche Verträge über die Koordination und die Einsätze nach dieser Verordnung abzuschliessen.
Der Bundesrat reagiert mit der Änderung auf Erfahrungen in jüngster Zeit im Zusammenhang mit Waldbränden. Wegen der Dringlichkeit habe jeweils ein Zirkulationsbeschluss des Bundesrates in die Wege geleitet werden müssen, heisst es in der Mitteilung. Das verursache Aufwand und koste wertvolle Zeit. Künftig könne nun rasch reagiert werden. Super-Puma-Helikopter der Schweizer Armee sind in der Vergangenheit zum Beispiel bei Waldbränden in Portugal und in Italien eingesetzt worden.
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