Politik | Kompensation von Rüstungskäufen im Ausland
Bundesrätin Amherd bestellt dritten Bericht zu Kampfflugzeug-Beschaffung
Für das Beschaffungsprojekt für neue Kampfjets und Boden-Luft-Raketen will der Bundesrat 8 Milliarden Franken einsetzen. Bis zum Sommer will Amherd dem Gesamtbundesrat einen Antrag zum Projekt vorlegen.
Foto: Keystone
Vor ihren Anträgen zum Programm Air2030 will Bundesrätin Viola Amherd umfassende Informationen einholen, wie sie bereits ankündigte. Nun wurde bekannt, dass sie einen dritten Zusatzbericht angefordert hat, zur Kompensation von Rüstungskäufen im Ausland.
Über den dritten Zusatzbericht berichtete am Samstag die «NZZ». Lorenz Frischknecht, Sprecher des Verteidigungsdepartements (VBS), bestätigte gegenüber Keystone-SDA die Informationen. Der Bundesrat will gemäss den Grundsätzen zur Rüstungspolitik in der Regel 100 Prozent des Kaufpreises in der Schweiz kompensieren lassen.
Kurt Grüter, Ex-Direktor der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK), erhielt das Mandat für den dritten Zusatzbericht. Dieser soll Aufschluss über die Kosten von Offset-Geschäften geben sowie den Nutzen von direktem und indirektem Offset aus sicherheits- und wirtschaftspolitischer Sicht untersuchen. Zwischen Kosten und Nutzen soll wissenschaftlich eine direkte Beziehung hergestellt werden.
Zweitmeinung von Nicollier
Die EFK hatte schon 2007 in einem Bericht festgehalten, dass nur 40 Prozent der Schweizer Rüstungsbeschaffungen im Ausland durch im Inland getätigte Gegenschäfte kompensiert worden seien. Bei einer erneuten Prüfung 2016 wurden Verbesserungen festgestellt, aber zugleich auch noch Anpassungsbedarf bei armasuisse.
Schon im vergangenen Februar hatte Amherd angekündigt, vor ihrem Antrag an den Gesamtbundesrat weitere Informationen zum Beschaffungsprojekt für Kampfjets und Boden-Luft-Raketen einholen zu wollen.
Sie beauftragte den früheren Astronauten und Militärpiloten Claude Nicollier mit eine externen Zweitmeinung. Innerhalb des VBS wird zudem eine Analyse zur derzeitigen Bedrohungslage erstellt. Die drei Berichte sollen Ende April vorliegen, wie Frischknecht schrieb.
Grüter hatte bereits eine Administrativuntersuchung über das Beschaffungsprojekt Bodluv 2020 der Armee geführt. Dieses Projekt für die Bodengestützte Luft-Verteidigung 2020 hatte Amherds Vorgänger Guy Parmelin sistiert, weil zunächst ein Konzept für die gesamte Luftverteidigung erarbeitet werden sollte.
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