Geheimdienst | Haftstrafen für zwei Männer in den USA
Spionieren für den Iran
Die beiden hätten Informationen über US-Bürger gesammelt, die der iranische Geheimdienst anschliessend nutzen konnte, um sie oder ihre Familien einzuschüchtern oder zu schädigen.
Foto: Keystone
Für das Ausspionieren von Mitgliedern einer iranischen Oppositionsgruppe sind in den USA zwei Männer verurteilt worden.
Einer der beiden, ein 39-Jähriger mit iranischer und US-amerikanischer Staatsangehörigkeit, bekam eine Haftstrafe von 38 Monaten, wie das US-Justizministerium am Mittwoch (Ortszeit) mitteilte. Der andere, ein 60-jähriger Iraner mit Wohnsitz in Kalifornien, muss für 30 Monate ins Gefängnis.
Die beiden hätten Informationen über US-Bürger gesammelt, die der iranische Geheimdienst anschliessend nutzen konnte, um sie oder ihre Familien einzuschüchtern oder zu schädigen, hiess es in der Mitteilung.
Unter anderem hatte der 60-Jährige im September 2017 in New York an einer Kundgebung der im Iran verbotenen Gruppe Mudschaheddin-e-Chalk - Volksmudschaheddin - teilgenommen, auf der die Führung des Irans kritisiert wurde. Er fotografierte dabei Teilnehmer, darunter Führungsmitglieder der Volksmudschaheddin.
"Das FBI (die US-Bundespolizei) wird in den USA eine solche Überwachung für ausländische Nationen wie den Iran nicht dulden", sagte Jay Tabb, der stellvertretende Direktor der FBI-Abteilung für Nationale Sicherheit, der Mitteilung zufolge. "Solche Aktivitäten sind einschüchternd, vor allem für Individuen, die ihre in der Verfassung verankerten Rechte auf freie Meinungsäusserung ausüben und die iranische Regierung kritisieren."
Seit dem Sturz des Schahs im Iran 1979 bei der Islamischen Revolution sind die Beziehungen zwischen Teheran und Washington angespannt. Mit der gezielten Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani durch das US-Militär Anfang Januar in der irakischen Hauptstadt Bagdad hatte sich die Lage dramatisch zugespitzt. Streitpunkt ist zudem das Atomabkommen, das 2015 der Iran mit den USA, China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Russland ausgehandelt hatte. Damit sollte verhindert werden, dass Teheran Atomwaffen entwickeln kann. Seit dem Ausstieg der USA unter Präsident Donald Trump 2018 steht es auf der Kippe.
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