Politik | Nach «Ibiza-Video»
Orban sattelt um auf «italienisches Modell»
Strebt eine engere Zusammenarbeit zwischen rechtspopulistischen Parteien an: der ungarische Regierungschef Viktor Orban.
Foto: Keystone
In seinem Streben nach Zusammenarbeit mit rechtspopulistischen Parteien orientiert sich der ungarische Regierungschef Viktor Orban nunmehr an Italien. «Das österreichische Modell ist beendet», sagte der rechtsnationalistische Politiker am Sonntag bei der Stimmabgabe für die Europawahl zu Journalisten in Budapest. «Ich habe auf das italienische Modell umgesattelt», fügte er hinzu.
Orban äusserte sich acht Tage nach dem Rücktritt des österreichischen Vizekanzlers und FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache. Der rechtspopulistische Politiker war durch ein Video belastet worden, in dem er sich offen für Machtmissbrauch und Korruption zeigte. Es war vor zwei Jahren heimlich auf Ibiza aufgenommen worden.
Orban hatte Strache knapp zwei Wochen vor dessen Rücktritt noch freundschaftlich in Budapest empfangen. Damals hatte er vom «österreichischen Modell» gesprochen, dem die konservative Europäische Volkspartei (EVP), der zum Beispiel auch die deutschen Parteien CDU und CSU angehören, folgen möge.
Orban meinte damit, dass die EVP nach der Europawahl die Zusammenarbeit mit dem Rechtspopulisten-Block um den Italiener Matteo Salvini suchen solle.
In Österreich hatte damals noch eine Koalition aus der EVP-Mitgliedspartei ÖVP und Straches FPÖ regiert. Diese ist inzwischen wegen des «Ibiza-Videos» zerbrochen. Orbans Fidesz-Partei gehört ebenfalls zur EVP, ihre Mitgliedschaft ist allerdings wegen Orbans Angriffen gegen die EU ausgesetzt.
Den italienischen Innenminister und Lega-Chef Salvini hatte Orban gleichfalls zu Monatsbeginn in Budapest empfangen. Salvini regiert in Rom als Juniorpartner der links-populistischen Fünf-Sterne-Bewegung mit.
Mit dem «italienischen Modell» dürfte Orban eine sich abzeichnende stärkere Zusammenarbeit Salvinis mit der der EVP angehörenden Forza Italia von Silvio Berlusconi und mit der Rechtspartei Fratelli d'Italia gemeint haben.
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