Politik | Parteichefs treffen sich
Koalitionsverhandlungen in Deutschland können am Freitag beginnen
In Berlin verzeichnet eine allfällige Jamaika-Koalition gewisse Fortschritte. (Archivbild)
Foto: Keystone
Die Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD in Deutschland können am Freitag beginnen. Für Freitagmorgen um 09.00 Uhr ist zunächst ein Treffen der Parteichefs Angela Merkel (CDU), Martin Schulz (SPD) und Horst Seehofer (CDU) im Konrad-Adenauer-Haus angesetzt.
Dies hiess es am Donnerstag in Verhandlungskreisen. Die SPD-Führung klärte gleichentags im Willy-Brandt-Haus letzte Details zur inhaltlichen und personellen Aufstellung für die Verhandlungen ab. Die interne Vorbesprechung der Union hatte bereits am Dienstag stattgefunden.
Ein Sonderparteitag der Sozialdemokraten hatte am Sonntag mit knapper Mehrheit den Weg für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU frei gemacht. Allerdings erteilten die SPD-Delegierten ihrem Verhandlungsteam den Auftrag, noch Änderungen des Sondierungsergebnisses in der Gesundheitspolitik, beim Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus sowie bei der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen durchzusetzen.
Die Union will die Gespräche über eine Neuauflage der grossen Koalition schnell abschliessen, als mögliches Enddatum wird das Wochenende am 10. und 11. Februar genannt. Die SPD will sich aber nicht drängen lassen. Nach einem Abschluss müssten die mehr als 440'000 SPD-Mitglieder auch noch über das Verhandlungsergebnis abstimmen, was bis zu drei Wochen in Anspruch nehmen könnte.
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