Blitzerwarnungen via Social Media
Markus Rieder: «Wir machen keine Jagd auf Radarwarner»
Ein Polizist macht Radarkontrollen (Symbolbild)
Foto: Keystone
Von Gesetzes wegen sind öffentliche Radarwarnungen strafbar. Das Überprüfen von Facebook, Twitter und Co. betrachtet die Kantonspolizei Wallis allerdings nicht als eine ihrer Hauptaufgaben.
Laut Berichterstattung von «20min.ch» wurde eine junge Frau, die auf Facebook vor einem Radar warnte, mit 1000 Franken gebüsst. Der Grund dafür: Öffentliche Radarwarnungen sind strafbar.
«Öffentlich» bedeutet hierbei einen nicht privaten Rahmen, der auf Facebook, Twitter und Co. wohl überschritten wird. Wie Thomas Rohrbach, Sprecher der Astra, gegenüber «20min.ch» erklärt, wurde die Bedeutung von «öffentlich» vom Parlament nicht näher definiert. Es bleibe also den Richtern überlassen, von Fall zu Fall zu entscheiden. «Einen Präzedenzfall gibt es bis anhin nicht, daher kann man sich noch auf keinen Bundesgerichtsentscheid stützen.»
Keine aktive Suche
Wie verfährt die Walliser Kantonspolizei mit den Warnungen auf Facebook, Twitter und Co.? Sprecher Markus Rieder räumt ein: «Es ist relativ schwierig, mit dieser Situation umzugehen.»
Wenn die Kantonspolizei über eine konkrete Blitzerwarnung informiert werde, gehe man der Sache natürlich nach. «Es ist aber nicht so, dass wir Jagd darauf machen.» Ein aktives Suchen nach Radarwarnungen sei nur schon aus zeitlichen Gründen nicht möglich. «Natürlich ist es auch nicht unsere Hauptaufgabe Social-Media-Kanäle zu kontrollieren.»
Rieder ergänzt, dass die Warnungen die Arbeit der Kantonspolizei nicht unbedingt beeinträchtigen. Schliesslich würden die Radarstandorte relativ schnell verändert. Wenn also eine Blitzerwarnung erscheine, sei diese meist schon Schnee von gestern.
Prävention durch Radar
«Ein Radar soll nicht die Staats- oder Gemeindekassen füllen, sondern hat präventiven Charakter», erklärt Polizeisprecher Rieder. Indirekt würden die Warnungen also zur Prävention beitragen, da gewarnte Verkehrsteilnehmer an den betreffenden Stellen wohl nicht allzu schnell fahren.
Aktiv werde man aber, ergänzt Rieder, wenn es sich um schwere Verkehrsübertretungen handle, was durchaus schon vorgekommen sei. «Wenn jemand etwa ein Auto mit überhöhter Geschwindigkeit filmt und dies auf Youtube stellt, gehen wir dem nach und leiten auch eine Untersuchung ein.»
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Kommentare
Christian S. - ↑0↓0
Der Wind hat wohl gedreht! Jetzt wird auch im Wallis gebüsst! https://vs.piratenpartei.ch/wallis-bussen-fur-radarwarner-bei-facebook/
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Kurt Matern - ↑0↓0
Jch kenn dieses Problem nicht. Ich nutz ein legalen Radarwarner. Eigentlich ist es ein Elektrosmogmeßgerät.
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BMW-Fahrer - ↑0↓0
Radarmessungen dienen der Verkehrssicherheit. Das sehe ich anders. Nur schon durch das Verbot von Radarwarnungen ist es doch offensichtlich, dass es allein dem Zweck der Abzocke dient.
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Rollover - ↑1↓0
Die Radarmessungen dienen grösstenteils dem Auffüllen der Kassen. Denn dort wo sie Sinn machen würden werden sie am seltensten durchgeführt. Die Polizei hat ja keine andere Wahl als dies zu dementieren. Ihr oberster Chef nimmt es ja mit der Wahrheit auch nicht so genau.
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Visper - ↑0↓0
Radare und Kontrollen sollen die Verkehrssicherheit verbessern. Das sehe ich ein.
Wer sich an die gültigen Regeln und Limiten hält, hat nichts zu befürchten. Das sehe ich auch noch ein.
Jedoch hat die Gemeinde Visp und vor allem die Gemeindepolizei von Visp ein grosses (Sicherheits-)Problem nicht im Griff: Bahnhof Visp. Willkürlich abgestellte Fahrzeuge und (fast) nie Bussen...
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Visper - ↑0↓0
@Klaus B:
Da muss ich Ihnen recht geben. Die Verkehrsplanung von Visp ist mir komplett unlogisch:
- Ausfahrt Visp Richtung Brig: 2 Fussgängerstreifen innerhalb 15 Meter, einmal mit Signalisation
- Kantonsstrasse (alter Migros): Fussgängerstreifen, der regelmässig aufgrund Rotlicht den Verkehr im Kreisel Landbrücke komplett zum Erliegen bringt.
- Die Ausfahrt Parkhaus Bhf, lächerlich
- ...
Klaus B - ↑0↓0
@Visper
Visp hat sowieso eine kranke Verkehrssituation! Überall wird geöffnet und gebaut und überall stehen dann eine Zeit lang ein paar Arbeiter rum und haben nichts zu tun. Man sehe sich bloss mal die Zufahrten zum "Katzenhaus" beidseitig der Vispe an. Alles wird aufgerissen und dann liegen gelassen. Viele Passagen in Visp sind mit einem Rollstuhl unmöglich zu begehen. Krank, einfach krank!
Visper - ↑0↓0
... An ein Kreuzen ist so fast nicht mehr zu denken. Mit einem der vielen ausfahrenden Busse erst recht nicht. Und die Fussgänger müssen sich zwischen den parkierten Fahrzeugen durchquängeln und stehen plötzlich auf der Strasse und werden dadruch zum Risiko.
Besonders schlimm ist es abends...
Aber Polizisten? Selten gesehen...
Visp - ↑0↓0
Radarmessungen sind angebracht, jedoch die Visper Polizei geht Orte Messungen durchführen, wo es nur um Geld geht. Zum Beispiel bei der Thunhalle beim Sepp Blatter Schulhaus zur Vispertalstrasse, wo die Strasse einseitig durch hohe Betonmauer begrenzt ist und sich niemals Menschen aufhalten können. Kann dies mir jemand mal erklären ?
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Visper - ↑0↓0
Das Problem sind m.E. nicht die Radarmessungen, sondern eher die ständig neuen oder "sinnlosen" Geschwindigkeitslimiten oder die "sinnlosen" Signalisationen.
Beispiele:
- Pomona ist seit einiger Zeit auf 60 limitiert
- Ausfahrt Coop-Tankstelle in Pomona. Hier gilt: nur Rechtsabbiegen. 20 Meter weiter (Ausfahrt ehemalige Garage Dasa): Linksabbiegen erlaubt
- ...
Klaus B - ↑0↓0
Ist doch ganz einfach warum. Stell Dir bloss mal vor, Regeln und Geschwindigkeitsbegrenzungen gelten überall, egal wieviele Mauern daneben stehen! Ist das wirklich so schwierig zu verstehen? Wer sich an die Regeln hält braucht nichts zu fürchten, nicht einmal vor der Visper Polizei ;-)
Hans - ↑0↓0
Das sagen alle. Hinter den Kulissen sieht's ein wenig anders aus (hab Erfahrungen). Da werden Budgetziele definiert und dann geht's los mit den Kontrollen.
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Klaus B - ↑0↓0
@Rasen... mäher
da muss ich Ihnen auch recht geben. Also sollen die Führerschein-Prüfungen auch schärfer werden. Denn heute kann jede(r) viel zu schnell und leicht einen Alkohol- & Raser-Freipass bekommen, auch Permis genannt. Und wenn das verschärft würde, würde es sicher auch weniger 60-Fahrer auserorts geben. Zudem gehört jede(r) jährlich vor den Arzt, nicht erst im hohen Alter!
Rasen...mäher - ↑0↓1
An Klaus B
Bin mit Ihnen einverstanden, dass Alkohol und sehr schnelles fahren gefährlich ist. Noch gefährlicher sind jedoch alle "ich-fahre-60-ob-Inner-oder-Außerorts-Fahrer". Die können kaum Gerade aus fahren,geschweige den zur richtigen Zeit bremsen. Bei denen (und allen um sie herum) wird das Autofahren zur reinen Glücksache...
Klaus B - ↑0↓1
Bei den "Büsselchen" die da verteilt werden geben die Raser sowieso keine Ruhe. Raser und Warner, genauso wie alkoholisierte Fahrer sollten richtig gebüsst werden. 50'000.- Busse, Wagen kommt in die Presse und lebenslanger Ausweisentzug. Alles andere ist bloss Kuschelei... So und jetzt ihr Säufer, Raser und Warner steinigt mich oder denkt mal drüber nach was ihr veranstaltet.