Nationalrat Thomas Egger fordert, dass Fahrten mit Nachtbussen wie dem «Bettmobil» von Zuschlägen befreit werden. Auch Seilbahnen, die nur touristischen Zwecken dienen, sollen vom Bund subventioniert werden.

Hinter dem Vorstoss mit dem eher schwerfälligen Titel «Neudefinition des abgeltungsberechtigten Personenverkehrs» versteckt sich im Grunde nichts anderes als die Forderung danach, die Benutzung von Angeboten wie dem «Bettmobil», städtischen Nachtbussen und touristischen Seilbahnen billiger zu machen.

«Veränderte Mobilität»

«Die aktuelle Gesetzgebung wird den heutigen Mobilitätsbedürfnissen der Bevölkerung nicht gerecht», sagt Nationalrat Thomas Egger als Begründung für seinen Vorstoss. «Daher fordere ich, dass der Bundesrat überprüft, ob Angebote des Freizeitverkehrs insbesondere nachts und im Berggebiet in Zukunft nicht durch den Bund mitfinanziert werden sollen.» Dies würde bedeuten, dass zum Beispiel Fahrten mit dem «Bettmobil» oder mit rein touristischen Seilbahnen wie von Staldenried nach Gspon von Bern finanziell unterstützt und deren Benutzung somit billiger würde.

Beliebte Nachtbusse

«Tatsache ist, dass ein grosses Bedürfnis besteht, den öffentlichen Verkehr, vorab am Wochenende, auch in der Nacht nutzen zu können», sagt Egger. «Die in den Agglomerationen bestehenden Angebote sind daher gut nachgefragt.» Allerdings sei es so, dass es zum Teil grosse Unterschiede gebe, ob und in welcher Höhe die vornehmlich junge Kundschaft Zuschläge für Fahrten mit dem Nachtverkehr zahlen müsse, so der CSP-Nationalrat. «Diese wenig überblickbare Situation ist für die Kunden verwirrlich», führt Egger aus. «Zudem lässt sich diese unterschiedliche finanzielle Behandlung der Freizeitbedürfnisse inhaltlich kaum mehr rechtfertigen.»

Billigere Seilbahnfahrten

Neben den Nachtbussen würden bei einer Annahme von Eggers Vorstoss durch das Parlament auch Seilbahnen und touristische Buslinien wie der «Bus alpin» im Binntal profitieren. «Viele dieser Angebote werden vom Bund finanziell nicht abgegolten, da keine Erschliessungsfunktion nach dem Gesetz besteht», erklärt Egger. «Allerdings kommt diesen Angeboten, vor allem in strukturschwachen Regionen, eine grosse touristische und somit auch wirtschaftliche Bedeutung zu.» Die Tatsache, dass diese Angebote nach jetziger Gesetzeslage, wenn überhaupt, durch die Kantone abgegolten würden, habe zur Folge, dass die Preise für die Angebote teilweise so hoch seien, dass auf den motorisierten Individualverkehr zurückgegriffen werde, so der Nationalrat. «Auch aus ökologischer Sicht wäre es daher sinnvoll, wenn solche Angebote durch den Bund unterstützt würden», sagt Thomas Egger.