PostAuto | Bundesrat prüft derzeit Möglichkeiten
Leuthard verlangt eine Strafuntersuchung in der PostAuto-Affäre
«Angesichts der vielen Kontrollstellen kann ich mir nicht erklären, wie es so weit kommen konnte», wundert sich Doris Leuthard.
Foto: Keystone
Verkehrsministerin Doris Leuthard fordert eine Strafuntersuchung in der PostAuto-Affäre. Nach der Absage der Bundesanwaltschaft und der Berner Justiz prüfe der Bundesrat zurzeit, ob er eine Verwaltungseinheit mit der Untersuchung betrauen könnte.
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) könne nicht auch noch eine Strafuntersuchung durchführen, weil es bereits die Aufsicht habe, sagte Leuthard in einem Interview gegenüber der «Neuen Zürcher Zeitung» am Samstag.
Das BAV hatte vergangenes Jahr im Rahmen einer Revision entdeckt, dass die Post-Tochter PostAuto mit Buchhaltungstricks Gewinne verschoben hatte. Dadurch wies das Unternehmen gegenüber Bund, Kantonen und Gemeinden zu hohe ungedeckte Kosten aus, was die Subventionen in die Höhe trieb.
«Angesichts der vielen Kontrollstellen kann ich mir nicht erklären, wie es so weit kommen konnte», sagte Leuthard weiter. Deswegen brauche es jetzt eine rasche, lückenlose Aufarbeitung. «Und wir müssen die Lehren daraus ziehen.»
Es müsse geklärt werden, was das Management wann wusste und ob es ein internes Problem des Postauto-Bereichs gab. «Wir brauchen Klarheit zum Sachverhalt und zu den Verantwortlichkeiten, dann kann man beurteilen, welche personellen oder juristischen Konsequenzen daraus zu ziehen sind», sagte Leuthard.
Erste Resultate der Post-Untersuchung erwartet Leuthard in sechs bis acht Wochen. Gerade angesichts des Reputationsschadens müsse das nun schnell gehen. Solange gelte für Post-Chefin Susanne Ruoff die Unschuldsvermutung.
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