Parlamentarische Untersuchungskommission
«Neue Krisensituation» am Spital Wallis
Die jüngsten Ereignisse im Spital Wallis haben die Parlamentarische Untersuchungskommission zu neuen Prioritätensetzungen veranlasst. Gerade die Entlassung zwei Anästhesisten habe eine neue Krisensituation am Spital Wallis hervorgerufen.
Wie es in einer Mitteilung der Parlamentarischen Untersuchungskommission heisst, haben die jüngsten Ereignisse im Spital Wallis, namentlich die Entlassungen von zwei Anästhesiemedizinern, bei den Untersuchungen der PUK-GNW neue Prioritäten bedingt. Diese vertritt die Meinung, dass die zwei Entlassungen eine neue Krisensituation hervorrufen, welche die Arbeitsstimmung im Spital Sitten beeinträchtigen und die Arbeit der Kommission signifikant beeinflusst.
Anhand der aktuell erhaltenen Informationen, würden diese zwei Entlassungen nicht auf begründeten Tatsachen beruhen, bemängelt die PUK. Zudem seien die Verfahren nicht eingehalten worden. In diesem Sinne hat die PUK-GNW einen Brief an Staatsrätin Esther Waeber-Kalbermatten gerichtet, damit diese unverzüglich die Aufhebung der Entlassung der betroffenen Mitarbeiter sowie eine strikte Anwendung von Gesetz und Verfahren, ohne Ausnahmeverfahren verlangt. In Anbetracht der Dringlichkeit der Situation erwartet die PUK-GNW eine Reaktion. Dieser Brief hat vor allem das Ziel, eine gewisse Ruhe im Spital Wallis zu veranlassen und gleichzeitig die «normale» Weiterarbeit der Kommission zu gewährleisten.
Vergangenen März hat das Walliser Parlament eine parlamentarische Untersuchungskommission ernannt. Diese sollte das Walliser Gesundheitsnetz untersuchen (PUK-GNW). In Übereinstimmung mit dem Pflichtenheft, welches der PUK anvertraut wurde, hat die PUK-GNW die folgenden zwei Stossrichtungen bei ihren Interventionen verfolgt: die politische Weiterverfolgung der Berichte der FHF und der Geschäftsprüfungskommission sowie der parlamentarischen Debatten von 2011 ; die politische Weiterverfolgung des Houben-Berichtes und des neuen Steuerungssystems.
Die PUK-GNW hat zwei Unterkommissionen ernannt. Diese wurden beauftragt, in diesen zwei Stossrichtungen ihre Untersuchungen durchzuführen. Sie werden präsidiert durch Jean-Henri Dumont beziehungsweise Stéphane Ganzer. Ein internes Büro bei der PUK-GNW koordiniert die Aktivitäten der beiden Unter-Kommissionen. Während des letzten Monats wurden zwei Plenarsitzungen und mehrere Arbeits- und Unterkommissionssitzungen bereits abgehalten.
Unter anderem eine Voranhörung von Staatsrätin Esther Waeber-Kalbermatten, des Generaldirektors des GNW, Dr. Eric Bonvin, und des unabhängigen Experten, Professor Jean-Jacques Houben. Andere Anhörungen von Personen, welche unterschiedliche hierarchische Positionen besetzen, sind bereits vorgesehen und geplant.
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