SAB-Fachtagung in Sitten
Grundversorgung in Berggebieten bleibt Thema
Die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete SAB hat an ihrer Fachtagung vom Freitag in Sitten Wege aufgezeigt, wie die Grundversorgung auch in Zukunft sichergestellt werden kann.
Die Grundversorgung sei ein entscheidender Faktor für die Attraktivität der Berggebiete und ländlichen Räume, betont der SAB in einer Medienmitteilung. Sauberes Trinkwasser, Strom, die tägliche Zustellung der Post, schnelles Internet, ein zuverlässiger und pünktlicher öffentlicher Verkehr, gute Strassenerschliessungen, die Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs, die medizinische Versorgung und andere Punkte werden von der Bevölkerung und Wirtschaft als unerlässliche Standortvoraussetzung erwartet.
Doch diese Grundversorgung ist nicht selbstverständlich. Sie unterliegt stetig wandelnden Bedürfnissen, technischen Möglichkeiten sowie finanziellen und politischen Rahmenbedingungen. An der Fachtagung der SAB in Sitten wurden die aktuellen politischen Rahmenbedingungen und deren absehbare Entwicklungen dargestellt und zukunftsorientierte Wege für die Sicherstellung der Grundversorgung aufgezeigt, wobei der Fokus auf sektorübergeifenden, überkommunalen und damit integrativen Ansätzen liegt.
Abkehr von Einzelfallbetrachtungen nötig
Allzu oft sei auf Stufe der Kantone, Regionen und Gemeinden noch immer der Fokus auf Einzelfallbetrachtungen gerichtet. Die Behörden reagieren, wenn eine Poststelle geschlossen wird und suchen für ihr Dorf eine neue Lösung. Dasselbe passiere, wenn ein Dorfladen Konkurs geht. Die Lösung wird in einem neuen Dorfladen im gleichen Dorf gesucht. Doch vielleicht würde sich in Zusammenarbeit mit der Nachbargemeinde eine bessere, dauerhafte Lösung ergeben. Dazu braucht es laut SAB nicht Gemeindefusionen, sondern den Willen zur Zusammenarbeit.
Mehrere Gemeinden gemeinsam können beispielsweise die medizinische Grundversorgung organisieren - so hat das beispielsweise das Unterengadin getan und sich zu einer Gesundheitsregion zusammengeschlossen. Dieser Zusammenschluss mit der entsprechenden guten Versorgung der Bevölkerung kann auch nach Aussen kommuniziert werden und so ein positives Image der Region vermittelt sowie die Attraktivität für den Tourismus gesteigert werden.
Politische Rahmenbedingungen wichtig
Seit der Liberalisierungswelle in den 1990-er Jahren hat sich die Debatte um die Grundversorgung in der Schweiz etwas beruhigt, heisst es weiter. Doch wie SAB-Direktor Thomas Egger in seinem Einführungsreferat aufzeigen konnte, stehen wichtige Weichenstellungen auf der nationalen Ebene an. So wird das Stimmvolk voraussichtlich im Jahr 2016 über die Volksinitiative ProServicePublic abstimmen. Entgegen ihrem Titel schade diese Initiative der Grundversorgung, da sie den Unternehmen die nötigen finanziellen Mittel entzieht, um die Grundversorgung finanzieren zu können.
Auch seitens des Bundesrates stehen verschiedene Geschäfte mit Bezug zur Grundversorgung an, darunter die Weiterentwicklung des Postmarkts, des Telekommarktes und die vollständige Strommarktliberalisierung. Die Debatte um die Grundversorgung wird dementsprechend in den nächsten Monaten wieder an Intensität gewinnen. Die SAB will sich deshalb für eine starke Grundversorgung zu Gunsten der Berggebiete und ländlichen Räume einsetzen.
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